Wie sich Baden-Württemberg und der Bund gegen Wirtschaftsspionage wehren
Von Peter Hölzle
Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein. Letzte Woche räumte der deutsche Softwarekonzern SAP, ansonsten hochgelobt für Solidität und Seriosität, illegale Datenzugriffe seiner US-Tochter Tomorrow Now auf den amerikanischen Konkurrenten Oracle ein. Sensationell an der Nachricht ist nicht die Spionage an sich, die ist heute leider gang und gäbe.
Sensationell ist vielmehr, dass im Auftrag eines deutschen Unternehmens Datenklau betrieben wurde. Normalerweise ist es umgekehrt. Deutsche Firmen sind in der Regel Ausspähungsopfer ausländischer Konkurrenz oder ausländischer Geheimdienste. Die deutsche Spionageabwehr, die den Informationsabfluss durch letztere verhindern soll, lässt aber zu wünschen übrig.
Wir haben heute den Fakt, dass Erkenntnisse in Nachrichtendiensten, soweit sie sich mit der Aufklärung fremder Staaten und Volkswirtschaften beschäftigen, zu sechzig Prozent wirtschaftliche Sachverhalte und nur zu vierzig Prozent Politik, Militär und andere Bereiche betreffen. Tatsache ist jedenfalls, dass im Vergleich zu früheren Zeiten, wo das Beobachtungsinteresse sich vornehmlich auf militärische und politische Sachverhalte konzentrierte, sich hier die Dinge maßgeblich geändert haben. Es wäre wünschenswert, wenn man hier im Hinblick auf den Einsatz der Mittel bei der Spionageabwehr neu priorisiert. Nach meinem Kenntnisstand ist also die Verteilung der entsprechenden Ressourcen immer noch sehr stark darauf konzentriert, hier in erster Linie die Aufklärung Politik und Militär bezogener Spionageaktivitäten zu bearbeiten. ….
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